Aktuelles

Gehen Sie wählen! Stärken Sie Ihre Betriebsrätinnen und Betriebsräte!

 

Millionen von Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern haben alle vier Jahre die Möglichkeit, vom 01. März bis Ende Mai ihre Betriebsräte zu wählen. Dazu erklärt Peter Rotter, Landesvorsitzender der CDA Sachsen-Anhalt:

CDU-Landesvorsitzender Thomas Webel: Angriff auf Parteizentrale ist Anschlag auf Demokratie in unserem Land. CDU erwartet lückenlose Aufklärung.

Zur Landtagsdebatte über eine sogenannte Europäische Sozialunion erklärt der Vorsitzende der Arbeitsgruppe für Bundes- und Europaangelegenheiten sowie Medien und stellv. Vorsitzende der CDU-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt, Markus Kurze:

Der wirtschaftspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion in Sachsen-Anhalt, Ulrich Thomas, hat den raschen Ausbau der Übertragungsnetze in der heutigen Landtagsdebatte diesbezüglich gefordert. Die Länder sind jetzt gefordert, die Planungen zu koordinieren.

„Die Abgabe der ‚Pille danach‘ sollte weiterhin nur auf Rezept erfolgen. Frauen brauchen eine gute ärztliche Beratung, wenn sie dieses Notfall-Verhütungsmittel einsetzen wollen. Nur so kann das wirkungsvollste Präparat zum Einsatz kommen, erklärt Sabine Wölfer, Landesvorsitzende der Frauen Union Sachsen-Anhalt.

Zum offenen Brief der Gewerkschaften der Polizei an den Ministerpräsidenten vom 23. Februar 2014 erklärt Jens Kolze, innenpolitischer Sprecher der CDU-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt:

 

„Die Optimierung der aktuellen Behördenstruktur ist unumgänglich. Die Polizei des Landes hat seit Jahren, insbesondere bedingt durch den Personal- und Stellenabbau, den Aufgabenzuwächsen und den ständigen Personalverlagerungen in Schwerpunktbereichen, ein Personalproblem. Die avisierte Personalstärke im Jahr 2016 ist jedoch im Hinblick auf den demografischen Wandel in unserem Land realistisch und fand auch so die Zustimmung der Polizeigewerkschaften.

Im Ausschuss für Wissenschaft und Wirtschaft wurde u. a. das Thema „Kooperationsvereinbarungen zwischen Hochschulen und Unternehmen in Sachsen-Anhalt transparenter gestalten“ behandelt.

Im Ergebnis der Veranstaltungsreihe „Gleichstellungspolitische Gesprächsrunde“ der CDU-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt und der Frauen Union der CDU Sachsen-Anhalt wird folgende Forderung erhoben:

 

Sachsen-Anhalt braucht ein modernes Gleichstellungsgesetz!

Im Ergebnis der Veranstaltungsreihe „Gleichstellungspolitische Gesprächsrunde“ der CDU-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt und der Frauen Union der CDU Sachsen-Anhalt wird folgende Forderung erhoben:

 

Sachsen-Anhalt braucht ein modernes Gleichstellungsgesetz!

Die CDU/CSU-Fraktionsvorsitzendenkonferenz hat am in Brüssel ein europapolitisches Strategiepapier verabschiedet. Im Mittelpunkt der Beratungen standen die finanzielle Situation in den EU-Mitgliedstaaten sowie die Neuprogrammierung der EU-Förderprogramme für die neue Förderperiode. Dazu erklärt der stellvertretende Vorsitzende der CDU-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt, Markus Kurze: