Aktuelles

In Reaktion auf den vorgelegten Vertrag der neuen Erfurter Regierungskoalition erklärt der Fraktionsvorsitzende der CDU im Landtag von Sachsen-Anhalt, André Schröder:

„Stabil – Verlässlich – Profilscharf“

Unter diesem Motto kam die CDU Sachsen-Anhalt am 15. November 2014 in der Lutherstadt Wittenberg zu ihren 24. Landesparteitag zusammen. Dem Landesparteitag war es wichtig, deutlich aufzuzeigen, was seit der Wiedervereinigung geleistet wurde, maßgeblich von der CDU.

Zur Aussprache zur Regierungserklärung erklären Edwina Koch-Kupfer, gleichstellungspolitische Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion von Sachsen-Anhalt und Siegfried Borgwardt, Vorsitzender der Arbeitsgruppe für Recht, Verfassung und Gleichstellung der CDU-Landtagsfraktion:

Als einziger Ministerpräsident ließ es sich Dr. Reiner Haseloff nicht nehmen, der Gedenkstunde des Deutschen Bundestages zum 25. Jahrestag des Mauerfalls beizuwohnen. Die Landesgruppe Sachsen-Anhalt traf anschließend auf Liedermacher Wolf Biermann, welcher die Veranstaltung mehr als nur musikalisch unterstützte.

„Eine Mehrheit in der thüringischen SPD hat sich 25 Jahre nach dem Fall der Mauer dazu entschieden, erstmals in der Geschichte einen linken Ministerpräsidenten wählen zu wollen. Damit tritt die SPD ihren Führungsanspruch als linke Volkspartei an die Linkspartei ab. Ein knappes Drittel von aufrechten Sozialdemokraten hat hingegen die richtigen Lehren aus der Geschichte gezogen und will diesen Weg nicht gehen. Die Linkspartei hat die SPD tief gespalten.

 

Beschäftigungsaufbau 2014 bleibt unser Ziel - Besondere Angebote für Langzeitarbeitslose weiter sinnvoll

Am 11. Oktober 2014 trafen sich auf Einladung der CDU-Landtagsfraktion junge Mandatsträger aus den Gemeinde-, Stadt- und Kreisparlamenten in der Landeshauptstadt Magdeburg. Sven Schulze MdEP stellte die Schwerpunkte seiner Tätigkeit als neu gewählter Abgeordneter im Europäischen Parlament vor. Die anwesenden Mandatsträger nutzten die Gelegenheit, um auch bestimmte Themen kritisch zu hinterfragen. Hierbei wurde insbesondere die Schul- und Kinderförderungspolitik diskutiert.

Der CDU Landesvorstand hat auf seiner Sitzung vom 16.09.2014 ein Konzeptpapier zur Einführung von Grundschulverbänden beschlossen, das Lösungsansätze für die zukünftige Grundschulstruktur aufzeigt. Zuvor hatte sich der Landesvorstand auf seiner Klausurtagung Anfang des Jahres in Schierke darauf verständigt, die ursprünglich bekanntgewordenen Überlegungen von Bildungsfachleuten der Union weiter zu qualifizieren. Zum jetzt vorliegenden Ergebnis für die CDU Programmarbeit erklärt der Landesvorsitzende Thomas Webel:

 

Der Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion von Sachsen-Anhalt und stellvertretende Landesvorsitzende seiner Partei, André Schröder, hat der sächsischen CDU zu ihrem beeindruckenden Wahlsieg gratuliert und Sondierungsgespräche mit der SPD und den Grünen begrüßt.

Zu der in Sachsen-Anhalt verstärkt geführten Diskussion um die Zukunft des Meisterbriefes äußerte sich in Magdeburg der CDU-Europaabgeordnete für Sachsen-Anhalt, Sven Schulze: